Die Digitalstrategie der Stadtverwaltung ist ein großes Thema der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22. Februar, im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup behandeln die Stadträtinnen und Stadträte außerdem Regelungen zur Karlsruhe.App sowie mit verschiedenen Aspekten das Fördern der Kinderbetreuung und früher Bildung. Auch ein Bebauungsplan im Kontext des Campus Ost des Karlsruher Instituts für Technologie und Zuschüsse zum Bewohnerparkausweis für Inhaberinnen und Inhaber des Karlsruher Passes stehen auf der Tagesordnung.
Über einen Antrag der GRÜNE-Fraktion geht es um den Spielstraßen-Ausbau, die FDP fordert das Wiedereinführen "aller Stempelfahrkarten". Weitere Anträge werden ohne Aussprache direkt in Ausschüsse verwiesen, Anfragen und Mitteilungen runden die zweite öffentliche Sitzung des Jahres ab.
Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten sind auf karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt bis zur nächsten Sitzung online.
Aufgrund aktueller Corona-Bestimmungen stehen auf der Empore des Bürgersaals nur in begrenzter Anzahl Plätze für Zuschauerinnen und Zuschauer zur Verfügung. Einlasskarten dafür erhalten Interessierte an der Rathauspforte direkt vor der Sitzung, bis das Kontingent erschöpft ist. Nichtimmunisierte Besucherinnen und Besucher erhalten nur bei Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises Zutritt zur Sitzung. Das Tragen einer FFP2- oder vergleichbaren Maske sowie die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sind verpflichtend. Zur Gemeinderatssitzung besteht die Möglichkeit, sich mit der Luca-App zu registrieren.
