Am Dienstag, den 18. Juni, tritt der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Sitzung unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup ist die letzte vor der Sommerpause. Behandelt werden 26 Tagesordnungspunkte, fünf Anträge und weitere sieben Anträge, die im zuständigen Ausschuss beraten werden. Auf der Tagesordnung stehen desweiteren fünf Anfragen.
Nach Vorberatung in der Kunstkommission wird über die Beteiligung Bildender Künstler an Bau- und Gestaltungsfragen sowie die Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder der Kunstkommission beraten und entschieden. Abgestimmt wird auch über die Erhebung einer Hundesteuer und deren Änderung. Beraten wird zudem über eine Katzenschutzverordnung. Auf der Tagesordnung stehen desweiteren die Bebauungspläne "Hanggebiet Durlach" und ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Innenstadt West".
Die Soziale Quartiersentwicklung wird gleich in mehreren Punkten beraten: einmal in Bezug auf Förderung der Quartiersarbeit, sowie bei der Weiterentwicklung der Förderung Bürgerzentren und Stadtteilhäuser. Beraten wird außerdem über Schulversuche am Bismarck-Gymnasium und der Elisabeth-Selbert-Schule, sowie weiterführende Bildungsgänge an der Carl-Hofer-Schule.
Dem Gemeinderat vorgelegt wird der Jahresbericht zur Wohnungslosenhilfe. Auch über den Jahresbericht des Beirats für Menschen mit Behinderung und der Kommunalen Behindertenbeauftragten erhält der Gemeinderat Auskunft.
Bei den Anträgen wird, auf Antrag Fraktion Die Linke, unter anderem beraten über die Zukunft der Majolika und das Postgiroamt an der Kriegsstraße, zu dem eine "Sanierung statt Abriss" gefordert wird. Auf Antrag der SPD-Fraktion geht es zudem um die Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums.
Die Sitzung am 18. Juli ist angesetzt für die Zeit von 15:30 bis 21 Uhr.
Alle Sitzungsunterlagen sind unter den Ratsinformationen auf karlsruhe.de abrufbar: https://sitzungskalender.karlsruhe.de/db/ratsinformation/termin-9047
