In der Sitzung des Karlsruhe Gemeinderats am 18. Juli 2023 hat die Stadtverwaltung den Gemeinderatsfraktionen Anfragen beantwortet. Die vollständigen Stellungnahmen der Stadt sind in den Sitzungsunterlagen (Tagesordnungspunkte 39 bis 43) zu finden.
Belästigung in Bädern
Seit 2019 gab es elf Vorfälle von Belästigung in den Karlsruher Bädern, gibt die Stadt Auskunft auf Anfrage der AfD. Das Badepersonal ist geschult, um auf Vorfälle zu reagieren.
Breitbandausbau
Die AfD-Fraktion bat um Auskunft zum Glasfaserausbau und ob schädliche Strahlen durch Sendemasten ausschließbar seien. Die Verwaltung antwortet, dass privatwirtschaftliche Unternehmen den Ausbau vorantreiben müssen und verweist auf die Strahlengrenzwerte der Bundesnetzagentur.
Kostenloses Schwimmen
Wer kostenlos oder vergünstigt in städtischen Bäder schwimmen darf, erklärt die Verwaltung auf AfD- Anfrage. Diese Information befindet sich auch auf der Bäder-Webseite.
Waldbrandgefahr
Die Feuerwehr habe eine spezielle Ausstattung, um auf Waldbrände zu reagieren, antwortet die Verwaltung auf Nachfrage der Grünen-Fraktion. Sie sieht das größte Risiko für Waldbrände in den Bereichen mit Sandboden.
Schwammstadt
Die FW|FÜR-Fraktion fragte, inwiefern Karlsruhe eine Schwammstadt sein könne und ob dabei Regenwasserspeicher wie Zisternen eine Rolle spielten. Schwammstädte versuchen, Regenwasser nicht in die Kanalisation zu speisen, sondern für das stadteigene Kleinklima und die Grünflächen zu nutzen. Die Verwaltung erklärt, dass Versickerungsflächen und gerade Gründächer den Zisternen vorzuziehen seien, man deren Verwendung aber vor allem für die Bewässung auf Friedhöfen untersuche.
