Zur Europa- und Kommunalwahl am Sonntag, 9. Juni, wendet sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup an die Bevölkerung:
Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
Sie sind am kommenden Sonntag, 9. Juni, aufgerufen, Ihre Stimme gleich mehrfach abzugeben. Neben der Wahl zum Europäischen Parlament wird auch der neue Gemeinderat der Stadt Karlsruhe gewählt. Gleichzeitig finden Ortschaftsratswahlen für sieben Ortschaftsräte statt. In Karlsruhe sind rund 227.000 Wählerinnen und Wähler wahlberechtigt und haben die Chance, über die zukünftige Entwicklungen der Europäischen Union und der kommunalen Ebene mitzubestimmen. Erstmals dürfen bei der Europawahl auch 16- und 17-Jährige wählen. In Karlsruhe sind ungefähr 4.000 16- und 17-jährige Wahlberechtigte zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen.
Bei der Wahl zum zehnten Europäischen Parlament sind 720 Abgeordnete zu wählen, darunter 96 aus Deutschland. Damit ist das Europäische Parlament das größte multinationale Parlament der Welt, welches außerdem als einziges Organ der Europäische Union direkt durch die Bevölkerung gewählt wird. Die europäischen Abgeordneten vertreten über 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger in 27-EU-Staaten. Insgesamt sind rund 350 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner wahlberechtigt. Das zu wählende Europäische Parlament wird für die kommenden fünf Jahre tätig sein, die Gesetzgebung der EU mitbestimmen und gegenüber allen europäischen Einrichtungen die demokratische Kontrolle wahrnehmen.
Miteinander der diversen europäischen Kulturen
Das friedliche Miteinander der diversen europäischen Kulturen hat in Karlsruhe seit langer Zeit einen hohen Stellenwert und bereichert unsere Stadt. Nur wer von seinem Wahlrecht Gebrauch macht, kann auch über die weitere Entwicklung in Europa mitentscheiden. Das Europäische Parlament ist dadurch die „Stimme des Volkes“.
Am kommenden Sonntag geht es jedoch nicht nur um die Zukunft Europas, sondern auch um die Entwicklungen hier in Karlsruhe. Durch Ihre Teilnahme an der Wahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe und der Ortschaftsräte in Durlach, Grötzingen, Stupferich, Hohenwettersbach, Wolfartsweier, Wettersbach und Neureut haben Sie die Möglichkeit, die Politik in Ihrer unmittelbaren Umgebung mitzugestalten.
48 Stimmen für den Gemeinderat und gegebenfalls 22 Stimmen für Ortschaftsräte
Sie können bis zu 48 Stimmen für den Gemeinderat und zwischen acht und 22 Stimmen für die einzelnen Ortschaftsräte abgeben. Durch die Möglichkeiten der Kumulierung von bis zu drei Stimmen und des Panaschierens, der Zusammenstellung einer individuellen Kandidatenliste aus verschiedenen Wahlvorschlägen, haben die Wählerinnen und Wähler bei den Kommunalwahlen viele Möglichkeiten zur Mitwirkung und Mitgestaltung der neuen kommunalen Vertretungen.
Für die Demokratie sollte jeder bereit sein, die nötige Zeit für die Wahlhandlung am kommenden Sonntag, 9. Juni, aufzuwenden. Je mehr Menschen wählen gehen, desto stärker wird unsere Demokratie.
Dr. Frank Mentrup
Oberbürgermeister
